Urteil: Sarkasmus auf Facebook kann als Hetze gewertet werden

Wer auf Facebook sarkastische Begriffe wie "Goldstück" im Zusammenhang mit Flüchtlingen benutzt, der kann wegen Hetze vom sozialen Netzwerk gesperrt werden. Das bestätigte nun auch das Landgericht Bremen.


Ein Nutzer aus Bremen hatte vergangenes Jahr die Kommentarfunktion auf Facebook genutzt, um sich unter einem Bericht zu einem Mordfall kritisch über Flüchtlinge zu äußern. In dem Fall wurde ein Arzt von einem Mann erstochen, dessen Herkunft nicht näher genannt wurde. Später kam heraus, dass es sich beim Täter um einen 26-jährigen Somalier handelt. Der Nutzer nutzte in diesem Zusammenhang den Begriff "Goldstück" - eine ironische Bezeichnung für Flüchtlinge und Migranten, wie sie in sozialen Medien häufig genannt wird.


Die Facebook-Moderation sah in dem Begriff eine Hassrede und sperrte den Nutzer aus Bremen für 30 Tage aus. Dagegen ging dieser rechtlich vor, unterlag nun aber vor dem Landgericht Bremen. Die Richter bestätigten Facebooks Auffassung und erläuterten, der Begriff "Goldstück" sei in diesem Kontext ein allgemeiner Angriff auf Flüchtlinge und werde regelmäßig von rechtsgesinnten Menschen verwendet. Der Bremer musste entsprechend die 30 Tage abwarten, bevor er wieder aktiv auf Facebook kommentieren konnte. Offenbar ist sein Konto seitdem nicht mehr gesperrt worden.

Quelle: LVZ

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