Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht - diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.


Quelle: Golem

Diesesmal hat Apple eine Niederlage in einem Patenstreit einstecken müssen. Das Landgericht in Mannheim gab den beiden Angeklagten das Recht, nachdem Apple versucht habe, ein Patent auf eine sogenannte "Multitouch-Eingabe" geltend zu machen. Die Eingabeart erfolgt hierbei auf dem Touchscreen über mehrere Finger, was nach Ansicht des Richters Andreas Voß eine Anklage nicht rechtfertigt. Das hervorgebrachte Argument von Samsung und Motorola, bei dem es hieß, dass "Android keinen Statusindikator  zu Multitouch-Eingaben für jede Komponenten der Benutzerschnittstelle speichert", sah der zuständige Richter als richtig an. Im Patentstreit zwischen HTC und Apple brachten die Taiwanesen das gleiche Argument hervor, wonach das oberste Zivilgericht in London das Patent ebenfalls für ungültig erklärt hat, da es ein Computerprogramm "als solches" beschreibt und somit gegen Artikel 52 des europäischen Patentübereinkommens verstößt.

Das von Apple hervorgebrachte Patent wird unter der EP2098948 gehalten. Laut eigener Auffassung beschreibt das Patent die Vorgehensweise eine einfach oder mehrfache Eingabe wie beispielsweise über den Finger über eine speziell dazu angepasste Benutzerschnittstelle. Dazu zählen auch Methoden, Software, Geräte und APIs. Die Komponenten eines User-Interface sollen hierbei eine einfache oder mehrfache Eingabe erlauben - was es bei Android so nicht gibt. Das gleiche Patent hat der iPhone-Hersteller auch gegen HTC in Großbritannien gültig machen wollen.

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