Apple vs. Samsung: Gericht erklärt Overscrolling-Patent für nichtig

Im Falle von Geschmacksmustern prüfen Gerichte bei möglichen Verstößen vorher, ob eine Anklage gerechtfertigt ist. Dies ist im Falle von Apple und Samsung nicht der Fall, da nun ein beantragtes Patent des Großkonzerns aus Cupterino im Nachhinein für nichtig erklärt wurde.


Quelle: AndroidMag

Erneut muss Apple im Patentstreit gegen das südkoreanische Unternehmen Samsung eine Schlappe einstecken: Der in Cupertino ansässige Konzern bekam ein in der Vergangenheit anerkanntes Patent aberkannt. Es handelt sich hierbei um das Patent mit der Nummer "7,469,381", bei dem die Vorgehensweise des sogenannten "Overscrollings" geschützt werden sollte. Aufgrund dieses nicht mehr existierenden Patents wurde Samsung damals von der Richterin Lucy Koh verurteilt. Overscrolling beschreibt beim Überschreiten einer bestimmten Grenze, dass beispielsweise eine Liste in Erscheinung tritt.

Dies ist für Apple insofern ein großes Problem, da man nun das gelöschte Patent nicht mehr ins Feld führen kann um eventuelle Schadensersatzforderungen zu stellen. Der Grund für die nachträgliche Bearbeitung eines bisher geschützten Musters ist die Tatsache, dass es sich um "Prior-Art" handelt. Hierbei wurde dem Patentamt ein glaubhafter Beweis vorgelegt, dass die Entwicklung nicht von Apple selbst erfolgte, weshalb letztlich der iPhone-Hersteller über keinerlei Rechte darüber verfügt. Dieser Umstand wird in zukünftigen Gerichtsverhandlungen für die ein oder andere Überraschung sorgen.

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