Patentstreit: Motorola siegt über Apple

Gibt es möglicherweise schon bald keine iPhones und iPads mehr in Deutschland? Das Mannheimer Landgericht entschied heute in einem Fall, der zwischen Motorola und Apple ausgetragen wurde, zugunsten von Motorola. Inhalt der Streitigkeit ist ein Patent, das zur GPRS-Datenfunk-Grundausstattung eines Smartphones gehört. 

Derzeit könnte man praktisch unablässlich über neue Patentstreitigkeiten zwischen Herstellern mobiler Unterhaltungsgeräte berichten. Die Streitigkeiten gehen hin und her, betreffen HTC, Apple, Samsung und viele mehr. Die häufigste Folge solcher Streitigkeiten sind Verkaufsverbote in den betreffenden Ländern. Von einem solchen Verkaufsverbot könnten auch Apple-Produkte in Deutschland betroffen sein: 

"Die Beklagte (Anm.: Apple Sales International mit Sitz in Irland) wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, die zur Durchführung des folgenden Verfahrens ausgebildet sind: Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem zum Senden eines Kommunikationssignals, das eine Vielzahl von Blöcken von Informationen umfasst." - so wird auf "FOSS Patents" der Urteilsspruch zitiert. 

Apple wird dieses Urteil allerdings keineswegs akzeptieren - der Weg zur nächsthöheren Instanz in Karlsruhe ist bereits angetreten. Das Unternehmen aus Cupertino betonte, dass es zu keinen Lieferschwierigkeiten im wichtigen Weihnachtsgeschäft kommen werde. Motorola äußerte sich zu den Vorfällen bisher nicht. 

Als Ausweg aus der Patent-Misere bleibt Apple laut Patentexperte Florian Müller lediglich die Entfernung des betreffenden Standards aus den eigenen Geräten oder die Beantragung der Lizenzierung zu FRAND-Bedingungen. 

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