Gigaset verklagt AVM wegen Patentverletzung bei Fritz!-Produkten

Der Patentkrieg findet 2011 auch in Deutschland statt: Der Münchner Telefon-Hersteller Gigaset verklagt nun den Berliner Netzwerkspezialisten AVM. Angeblich verstößt AVM mit einigen seiner Fritz!-Produkte gegen Patente von Gigaset. Die Münchner verlangen Schadensersatz un die Vernichtung der betreffenden Produkte!

Der Patentkrieg bekam im Jahr 2011 eine ganz neue Dimension. Gerade Apple und Samsung machten es vor, wie sich zwei Weltkonzerne in dutzenden Ländern um etliche Patente streiten können. Die Verhandlungen werden vermutlich noch Jahre dauern. Wer allerdings glaubt, dass solche Vorkommnisse in deutschen Firmen nicht passieren, der irrt gewaltig. Auch deutsche Firmen sind nicht sicher vor Patentklagen, und anscheinend lässt auch das deutsche Patentrecht genug Luft für Unklarheiten zwischen zwei Patentinhabern.

Die Gigaset AG wirft der Berliner AVM GmbH vor, gegen einige ihrer grundlegenden Patente zu verstoßen. Besonders konkret wird Gigaset allerdings nicht. In einer kurzen Mitteilung heißt es lediglich, es sind die Fritz!Box und Fritz!Fon-Produkte von AVM betroffen. Es geht wohl um Patente rund um die DECT-Technik. DECT ist das vorherrschende Verfahren zur Verbindung von Schnurlostelefonen mit einer Baisstation. Der Großteil der Fritz!Box-Router hat eine solche DECT-Basisstation integriert. Außerdem bietet AVM unter dem namen Fritz!Fon neuerdings auch eigene Schnurlostelefone an. Gigaset ist in Europa Marktführer für Festnetztelefone.

Gigaset fordert AVM auf, die Nutzung ihrer Technologie zu unterlassen, und drastischerweise betreffende Produkte zu vernichten. Auch für bereits verkaufte Produkte und die damit einhergegangenen Patentverletzungen möchte Gigaset entschädigt werden.

Die Klage wurde am 21. Oktober beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Beim gleichen Gericht hat Apple auch den Verkaufsstopp für Samsung-Geräte in Deutschland und Teilen Europas erwirkt.

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