Assange darf ausgeliefert werden (Update: verharrt in ecuadorianischer Botschaft)

Wie das Höchstgericht in London kürzlich bekannt gegeben hat, darf Julian Assange, gegen den in Schweden Ermittlungen wegen vermeintlicher Vergewaltigung laufen, von Großbritannien ausgeliefert werden. Die Entscheidung des Gerichts kann zwar noch 14 Tage angefochten werden, unklar ist aber, was den Verteidigern des Wikileaks-Gründers dafür als Anlass dienen könnte. 

Die britische Tageszeitung "The Guardian" gab die Entscheidung des Gerichts bekannt, den seit einem Jahr und Hausarrest stehenden Julian Assange nach Schweden auszuliefern. Damit verlor der Wikileaks-Gründer, gegen den in Schweden seit einiger Zeit wegen Vergewaltigungsvorwürfen ermittelt wird, auch in letzter Instanz mit seinem Berufungsantrag. 

Konkret ging es bei der Klage um die Gültigkeit des schwedischen Rechts in Großbritannien, weil die Skandinavier Haftbefehle auch von Staatsanwälten ausstellen lassen können, wohingegen dafür in Großbritannien ein Richter notwendig ist. Der Staatsanwalt wurde jetzt aber als richterliche Instanz und damit auch die Gültigkeit des Rechts bestätigt. 

Sollte keine Neuaufnahme eingereicht oder diese erneut abgewiesen werden, bleibt Assange nur der Gang vor den Europäischen Gerichtshof. Eine Auslieferung nach Schweden ist aber auch in diesem Fall nicht zu verhindern. 

Update (25.06.2012)

Assange verharrt offenbar noch immer in der ecuadorianischen Botschaft in London. Er sei aber bereit, sich der Befragung schwedischer Behörden zu stellen, solange er die Garantie hätte, nicht an die USA ausgeliefert zu werden. Indes beharrt er darauf, dass die Anklage, die in Schweden gegen ihn läuft, nur ein Vorwand zur Auslieferung sei - in den USA existiert nämlich Gerüchten zufolge ein 48.000 Seiten langer Untersuchungsbericht des FBI. 

Die Regierung Ecuadors prüft jetzt, in wie weit die USA plane, Assange vor Gericht zu stellen und ob ihm dort die Todesstrafe droht. Unter Umständen könnte Assange politisches Asyl gewährt werden. Ecuadors Präsident Rafael Correa ist sich des Brisanz des Falles bewusst und betont, dass es sich dabei um eine sehr ernste Angelegenheit handele. 

Kommentare

Damit dürfte die Abschiebung in die USA so gut wie sicher sein...

geschrieben am 30.05.2012 um 14:43 Uhr

... Diplomatie eben ... ;-)

geschrieben am 31.05.2012 um 17:05 Uhr

Zum Thread im Forum

Jakob Stecher

Datum:
30.05.2012 | 12:56 Uhr
Update:
25.06.2012 | 11:52 Uhr
Rubrik:
Internet Weltgeschehen
Quelle:
Winfuture
Tags:
Assange Auslieferung Großbritannien Julian Schweden Vergewaltigung wikileaks

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